Starkes Zeichen für gelebte Partnerschaft

Post und Schroeren vom CDU-Zukunftskongress beeindruckt

Die Entscheidung, den Zukunfts- und Innovationspreis der CDU Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr gemeinsam den Spitzenvertretern der Arbeitnehmer und Arbeitgeber im bevölkerungsreichsten Bundesland zu verleihen, ist für die beiden Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Norbert Post und Michael Schroeren ein starkes Zeichen für eine gelebte Partnerschaft, in der Verantwortung von beiden Seiten ernst genommen wird.

„Wenn wir weiter auf diesem Fundament aufbauen, ist mir vor der Zukunft Nordrhein-Westfalens nicht bange“, sagte Post am Rande des 6. Zukunftskongresses seiner Partei, bei dem in Neuss mehr als 700 Teilnehmer das Thema „Die Krise und ihre Folgen: Neue Moral oder altes Casino?“ diskutierten.

Post machte darauf aufmerksam, dass es in Nordrhein-Westfalen ein Jahr nach Beginn der Finanzkrise etwa 225.000 Arbeitslose weniger und 255.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mehr als vor fünf Jahren gibt. „Das beweist, dass sich die Soziale Marktwirtschaft auch in Krisenzeiten bewährt“, sagt der 57-jährige, der am 9. Mai erneut für den Landtag kandidiert und zum dritten Mal das Direktmandat im Wahlkreis Mönchengladbach-Nord gewinnen will.

Die Arbeitgeber hätten viel dafür getan, ihre Beschäftigten nicht zu entlassen, und die Gewerkschaften hätten geholfen, so Post, dass auf Seiten der Arbeitnehmer Verzicht geübt worden sei. „Das ist die Form von sozialer Partnerschaft, wie ich sie mir vorstelle, und wie sie unser Ministerpräsident Jürgen Rüttgers auch immer wieder einfordert“, sagt der Vorsitzende der CDU Mönchengladbach.

Für seinen Landtagskollegen Michael Schroeren, der sich am 9. Mai im Wahlkreis Mönchengladbach-Süd zur Wahl stellt und sein Landtagsmandat verteidigen will, war die Mahnung wichtig, endlich verbindliche Regeln für die Finanzmärkte zu schaffen und die Staatsfinanzen in den Griff zu bekommen. „Wohin der Weg ohne verbindliche Regeln führt, zeigt aktuell das Beispiel Griechenland“, so Schroeren.

Mit Blick auf die finanziellen Nöten vieler Kommunen war für die beiden Mönchengladbacher Abgeordneten auch die Aussage wichtig, dass das Land Schulter an Schulter mit den Kommunen um eine gerechte Aufgaben- und Geldverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen kämpfen müsse. Dazu gehöre, dass es auch zukünftig keine Steuersenkung geben dürfe, deren Folgen die Kommunen zu tragen hätten.

Zukunftspolitik ist für die CDU Nordrhein-Westfalen aber auch Wachstumspolitik. Auf dem Weg zu einer ökologisch ausgeglichenen Industrieregion sei es nötig, so Norbert Post, durch Wachstum Mittel zu erwirtschaften, die dem sozialen Ausgleich eines solidarischen Staates dienen. Dabei könne die Gesellschaft auf keinen Menschen verzichten. Jeder müsse, so gut es möglich sei, ausgebildet werden. Und für die Familien müsse es ein Umfeld geben, in dem Beruf und Familie, Schule und Freizeit, Innovation und Bildung zu verbinden seien.

Norbert Post und Michael Schroeren sind überzeugt, dass die Herausforderungen der demografischen Entwicklung nur dann zu bewältigen sein werden, wenn Politik auf Stabilität und Solidarität setzt. Und dafür stünden in Nordrhein-Westfalen die CDU und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers.